FDP NRW – Landtagswahl und Medienpolitik mit Thomas Nueckel – Christian Lindner later

Der medienpolitische Sprecher der FDP NRW Nordrhein-Westfalen Thomas Nückel stellte sich zum Thema Medienpolitik vor der Landtagswahl spontan einem Gesprächsinterview außerhalb des Landtages NRW im KIT Düsseldorf. Er vertrat die medienpolitischen Vorgaben der FDP in NRW. Christian Lindner war nicht anwesend.
(short cut up – full version http://www.cultrd.us)

https://spenden.fdp.de/spenden
http://fdp.fraktion.nrw/page/kultur-u…

Nordrhein-Westfalen verfügt über eine vielfältige Kultur-, Medien- und Presselandschaft, die erhalten und gestärkt werden muss. Kultur- und Medienpolitik sind besonders wichtige und sensible Politikfelder, denen die FDP-Landtagsfraktion einen besonderen Stellenwert einräumt.

Kunst und Kultur leben in erster Linie von privatem Engagement, von individueller Kreativität, von der Arbeit und dem Einsatz der Bürgerinnen und Bürger. Die Politik muss allerdings die dafür notwendigen Grundlagen schaffen. Sie muss ausreichende finanzielle Mittel für den Erhalt und den Ausbau einer breiten und vielfältigen Kulturlandschaft bereitstellen.

Die regelmäßigen Kürzungen im Kulturbereich durch die rot-grüne Landesregierung trotz sprudelnder Steuereinnahmen sind daher ein kulturpolitischer Offenbarungseid. SPD und Grüne legen erkennbar keine Priorität auf Kunst und Kultur. Sie schaden damit Theatern und Orchestern, Museen und Denkmälern, soziokulturellen Zentren und freier Kulturszene ebenso wie den vielen beruflich und ehrenamtlich engagierten Kulturschaffenden und Künstlern in Nordrhein-Westfalen. Die FDP-Landtagsfraktion setzt sich daher für die Erhöhung des Kulturhaushaltes und die Fortsetzung der Denkmalförderung durch Zuschüsse ein.

Auch die kulturelle Bildung muss ein zentrales Thema in der Kulturpolitik des Landes sein. Die Zusammenarbeit zwischen Schulen und Kulturschaffenden muss konsequent ausgeweitet und optimiert werden. Dazu bedarf es unter anderem der Öffnung kultureller Einrichtungen als außerschulische Lernorte.

Eine liberale Medienpolitik hat in erster Linie die Sicherung der Meinungsvielfalt sowie die Unabhängigkeit der Presse zum Ziel. Die fortschreitende Digitalisierung sowie der demographische Wandel stellen dabei große Herausforderungen für das Mediensystem, für etablierte Geschäftsmodelle und für die politischen Rahmenbedingungen dar.

Die FDP-Landtagsfraktion setzt sich daher dafür ein, dass das Landesmediengesetz Nordrhein-Westfalen die digitale Entwicklung abbildet sowie Zukunfts- und Entwicklungschancen für Presse und Medien eröffnet. Versuchen der rot-grünen Regierungskoalition, den Einfluss der Politik darauf zu vergrößern, treten wir entgegen.

https://www.liberale.de/content/oeffe…

CSU-Chef Horst Seehofer fordert seit Neuestem, ARD und ZDF zusammenzulegen. Keine schlechte Idee, denn der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland ist zu groß, zu intransparent und zu teuer, findet FDP-Bundesvorsitzender Christian Lindner. Die Freien Demokraten seien gespannt, ob Seehofer seinen Worten auch Taten folgen lässt. “Schließlich hat die CSU in der Vergangenheit jede Expansion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mitgetragen”, stellte Lindner klar. FDP-Vize Wolfgang Kubicki kritisierte die unseriöse Art, auf die Seehofer versuche, größtmögliche Aufregung auszulösen, ohne die Absicht, seine Vorschläge auch wirklich umzusetzen.

Darüber hinaus verschleppten die bayerischen Christdemokraten gemeinsam mit anderen Bundesländern die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten vorgeschlagene Absenkung des Rundfunkbeitrags, kritisierte der FDP-Chef. Aus Lindners Sicht liegt es jedoch auf der Hand: “Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht eine grundlegende Reform und Schlankheitskur.”

“Die heutige Anzahl von Sendern und digitalen Angeboten geht weit über den gesetzlichen Auftrag hinaus und verdrängt private Angebote”, erläuterte der Freidemokrat. Er fordert: Die Programmangebote sollten künftig einen Schwerpunkt auf Information, Kultur und Bildung setzen, statt teurer Sportrechte und einer grenzenlosen digitalen Expansion. “Die Anzahl der Sender könnte mindestens halbiert werden – und damit auch eine deutliche Absenkung des Rundfunkbeitrags einhergehen”, unterstrich Lindner.

Christian Lindner Landtagswahl und Medienpolitik FDP mit Nückel

One Screen App:


Scroll Screen App: