13.03.2015 – Helge Achenbach – Urteil der Verteidigung – Plädoyer

 

Helge Achenbach – Urteil der Verteidigung – Plädoyer

Landgericht Essen – Plädoyer der Verteidigung

tst-3    13.03.2015

(Versuch eines chronologischen Protokolls und eines vorläufigen Kommentars)

Als Verteidiger Herrn Achenbachs begann Rechtsanwalt Thomas Elsner, Sozius der renommierten Düsseldorfer Anwaltssozietät TDWE, an der Seite seines Sozietäts-Kollegen Dr. Markus Adick kaum 7 Minuten nach Sitzungsbeginn sein Plädoyer mit der Feststellung, dass im gesamten Verfahren “viele Fragen beantwortet wurden”, aber auch ebenso “viele Fragen noch unbeantwortet blieben“.

Das vertrauensvolle Verhältnis

Es ginge “hier um die zentrale Person Herr Achenbach” und das “spezielle Umfeld, in dem Herr Achenbach mit Berthold Albrecht agierte”. “Herr Achenbach war ein guter Freund von Berthold Albrecht – es war sowas wie eine harmonische Ehe als Abbild einer harmonischen Beziehung”, in der “auch mal nicht alles gesagt und besprochen werden mußte, da sich vieles aus dem vertrauensvollen Verhältnis heraus ergab”.

Berthold Albrecht hatte also großes Vertrauen zu Herrn Achenbach. “Es ließ sich ein anderer als nur normaler Umgang zwischen den beiden feststellen – es war mehr als nur eine bekanntschaftliche – mehr eine freundschaftliche Beziehung” in der “z.B. zu Geburtstagsanlässen schon mal ein Auto im Werte von 150 TEuro verschenkt wurde (u.a. ein Alfa Romeo Baujahr 1968)” – oder dass “z.B. in der Küche [von Herrn Schönewald /?/] ein Bild von Kirchner im Werte von 7 Millionen Euro hing”, welches Berhold Albrecht gefiel, er Interesse zeigte und sich noch “in der darauf folgenden Nacht kurzentschlossen zu einem Kauf entschied.” Und dies geschah wohl “ohne schriftliches Angebot“.

Nach Thomas Elsner lag somit zwischen “Sehen” und “Kaufen” nur eine kurze Zeitspanne, d.h. “kurz und knapp” wurde der Verkauf bzw. der Kauf getätigt – fast formlos – [dies auch unter Einbindung von Paul Schönewald]. “Kein Museum würde so handeln“. Dies wäre ein weiteres klares Indiz für „das ausgeprägte Vertrauensverhältnis zwischen Herrn Achenbach und Berthold Albrecht“ und würde ebenfalls die starke Belastbarkeit des Vertrauensverhältnisses charakteristisch belegen.

Die besondere Welt und die kaufmännische Strenge

Zugleich würde es “die besondere Welt der beiden” beschreiben. Es stelle sich nun die Frage eben nach dieser “Welt, in der Herr Achenbach und Berthold Albrecht” agierten und die Frage nach den “dominierenden Zusammenhängen” in dieser Welt. Es wäre keine Welt in der “kaufmännische Strenge herrsche”. In dieser ihnen eigenen Welt, in der Nähe des Glamours und des schillernden Kunstmarktes, gelten “andere Spielregeln“. In dieser Welt greifen “keine herkömmlichen kaufmännischen Regeln und Kriterien”. Dies wäre auch “typisch für den Kunstmarkt“, in dem sich nicht unbedingt die “Preise” aus dem Verhältnis von “Angebot und Nachfrage” ergäben. Der “preisbildende Markt findet nicht statt” und es wären auch “nicht alle Geschäfte gleich”.

[Thomas Elsner stellt hiermit das spezielle intensive vertrauensbasierte Verhältnis zwischen Herrn Achenbach und Berthold Albrecht heraus. Dies zielt wohl darauf ab, einige gegenteilige Zeugenaussagen zu entkräften – auch die von Babette Albrecht. Zugleich macht er klar, dass insbesondere in der Welt des Kunstmarktes nicht immer klar definierte (kaufmännische) Kriterien gelten. Insofern handelt es sich bei der Vorgehendsweise Herrn Achenbachs Berthold Albrecht gegenüber (und vielleicht auch insgesamt) um ein quasi normales Handeln – möglicherweise auch hinsichtlich der eigenwilligen Art und Weise seine Margen zu setzen (Aufschläge etc.)]

Thomas Elsner führt weiter aus, dass Herr Achenbach und Berthold Albrecht den Aufbau einer Kunstsammlung (50 Millionen Euro) planten, für die allerdings noch keine “Entwurfsfassung” existierte und deshalb der “Entwurf noch nicht unterschrieben war”. Es waren “mündliche Absprachen“.

Die Chronologie der Collagen – der Rechnungen

Bezüglich der Abfolge der von Herrn Achenbach erstellten Rechnungen vermerkt Thomas Elsner, dass die Erstellung “nicht nach einer strengen Chronologie erfolgte” und dass Bertholt Albrecht “nicht immer alles kontrolliert hatte”.

Thomas Elsner kommt an dieser Stelle auf die besondere Form der Rechnungen – eben der “Collagen” zu sprechen. Er verweist hierbei auf die u.a. auch vom BGH (z.B.: Beschluss 26.02.2003, Az: 2 StR 411/02) behandelte Problematik der Fage nach der Urkundenfälschung im Falle “collagierter” Rechnungen.

[ Sollte Herr Achenbach bei der Übermittlung der von ihm verfassten collagierten Rechnungen per Fax, Berthold Albrecht darüber infomiert haben, dass er Kopien faxe, dann wäre der Tatbestand der Urkundenfälschung nur bedingt gegeben bzw. strittig ].

Im Folgenden erwähnt Thomas Elsner im Zusammenhang mit den erstellten Rechnungen oft den Namen des Düsseldorfer Galeristen Paul Schönewald, welcher auch Rechnungen erstellte, die direkt an Berthold Albrecht addressiert waren. Zugleich führt er aus, dass es sich bei den relevanten Zeugenaussagen in dem Verfahren um “mittelbare Aussagen” gehandelt hätte, dass die den Aussagen zugrundeliegenden Infomationen “mittelbar aus den Rechnungen abgeleitet wurden“.

Es müsste davon ausgegangen werden, dass der Umgang mit den Rechnungen “mal so und mal so” erfolgte. Es hätte “keine dokumentierte [kaufmännische] Genauigkeit” geherrscht – “keine Strenge”.

Im Zusammenahng mit der Zeugenaussage von Tony Cragg erklärt Thomas Elsner, dass es im herkömmlichen Galerienbetrieb üblich sei, den Künstler mit 50% der Verkaufssumme des Kunstobjektes zu versehen (Vergleich zu Aussage Galerie Sprüth Magers). Dies wäre “allgemeine Gepflogenheit”.

Die Rolle der Babette Albrecht, die Rücknahmegarantie und der lückenhafte Informationsfluss

Bzgl. der Aussage von Babette Albrecht legt Thomas Elsner dar, dass “Berthold Albrecht seiner Frau über die Kunst- und Oldtimer Geschäfte [und die damit in Zusammenhang stehenden Preise] nichts gesagt” hätte. Er fände in den Zeugenaussagen auch keine Hinweise, die „dagegen sprächen“ – „Was spricht dagegen ?“. Er verweist auf den / einen Briefwechsel, aus welchem mögliche „Heimlichkeiten gegenüber Babette Albrecht“ ableitbar wären / sein könnten.

Die von Herrn Achenbach im Oldtimer-Geschäft berechneten 3% wären niedriger als die üblichen Raten in der Branche. Insofern stellte sich auf der Seite Herrn Achenbachs ein Problem ein, da “es wirtschaftlich nicht darstellbar” war und die „angefallenen Kosten (u.a. Reise- und Betriebskosten) noch zusätzlich in Rechnung gestellt werden mussten“.

Thomas Elsner kommt auf das Problem der „Rücknahmegarantie“ und verweist auf die Aussage des Zeugen Zimmermann – ebenfalls auf ein im Jahr 2012 geführtes Gespräch zwischen Herrn Achenbach, Berthold Albrecht und Babette Albrecht, in welchem diese Rücknahmegarantie erwähnt wurde und Berthold Albrecht im Beisein seiner Frau nicht explizit „widersprochen“ habe. Aus diesem fehlenden Widerspruch ließe sich ableiten, dass die Rückgabegarantie von Herrn Achenbach gegeben war und bestand.

Auch auf ein Streitgespräch zwischen Babette Albrecht und Herrn Achenbach verweist Thomas Elsner, welches zwar in den Zeugenaussagen aus verschiedenen Perspektiven geschildert wurde, aber insgesamt den Schluß zuließe, dass im Kontext Kunst/Oldtimer-Ankauf durchaus „konträres Verhalten“ bei Babette Albrecht und Berthold Albrecht festzustellen war. Zugleich führt er an, dass Berthold Albrecht bzw. Babette Albrecht bzgl. der Ankäufe/Verkäufe und der formellen Abwicklung jederzeit die Möglichkeit hatten, im Detail „nachzufragen“ – „Sie hätten jederzeit nachfragen können“, um mögliche Unstimmigkeiten zu beseitigen. Es wären aber keine „Rückfragen erfolgt“. Herr Achenbach habe „immer sämtliche Unterlagen [bzgl. der Käufe] Berthold Albrecht vorgelegt“ und „die Höhe der Preise [für die jeweiligen Objekte] waren für Berthold Albrecht nicht wichtig“, zumal es sich „häufig um spontane Entscheidungen“ handelte. Wie die Zeugenaussagen belegen würden, „erfreute sich Berthold Albrecht an den Objekten“ und war beseelt von einem „Besitzerstolz“.

Herr Achenbach habe „nicht heimlich verhandelt“. In diesem Zusammenhang erwähnt Thomas Elsner, dass Babette Albrecht in der Regel „keinen Zugang zu den Geschäftsräumen Berthold Albrecht’s hatte“. Und die Aussage des Zeugen Zimmermann zitierend, dass Berthold Albrecht oftmals bei Ankäufen angemerkt hatte: „ … aber sagen Sie meiner Frau nichts davon“. Insofern erfolgte auch keine „Einmischung“ seitens Babette Albrecht. Für die in die jeweiligen Ankäufe / Verkäufe eingebundenen Personen ergab sich der Eindruck, dass Berthold Albrecht „seine Frau Babette Albrecht bewußt aus den [Oldtimer] Geschäften herausgehalten hatte.“ Zugleich, so führt Thomas Elsner, bestehende Zeugenaussagen zitierend, weiter aus: „erfolgte (keine) Abschirmung Babette Albrecht gegenüber … und es vollzogen sich (keine) Heimlichkeiten[akustisch undeutlich].

Jedenfalls habe „Berthold Albrecht keine (detaillierten) Informationen“ an Babette Albrecht weitergegeben, d.h. es vollzog sich eine “lückenhafte Informationsweitergabe“, aber das könnte Herrn Achenbach „nicht vorgeworfen werden“.

Der Fehlgriff Monkey’s – als Notlage aus der heraus die Collagen entstanden

Die Motive hinsichtlich der Erstellung der Collagen wären ausführlich benannt – ebenfalls der Punkt Rücknahmegarantie – „das Prinzip Rücknahmegarantie fand auch in anderen Fällen Anwendung“. Maßgeblich war es der „Fehlgriff Monkey’s“, der Herrn Achenbach durch die notwendigerweise zu erfolgende Quersubventionierung in finanzielle Bedrängnis und Notlage brachte. Aus dieser Notlage heraus ergaben sich die „unberechtigten Aufschläge“ enstprechend der Anklagepunkte: 3,4,5,7,8,10,11. Diese räume Herr Achenbach ein.

Bei den von Herrn Achenbach angefertigten Collagen handele es sich nicht um Urkundenfälschungen [siehe hierzu BGH, z.B.: Beschluss 26.02.2003, Az: 2 StR 411/02] – d.h. der Anklagevorwurf nach § 267 StGB wäre entkräftet.

Der entstandene Schaden, die Vermögensminderung und der Bezug zum durchschnittlichen Einkommen ohne Bodenhaftung

Weiterhin müsste eine andere Berechnungsmethode bzgl. des Schadens, der der Familie Albrecht entstanden wäre, gewählt werden. Wird die hohe Qualität und das damit einhergehende hohe Wersteigerungspotential der von Herrn Achenbach vermittelten Objekte berücksichtigt, so habe sich kein Vermögensschaden eingestellt. D.h. das „Vermögen habe nicht gelitten“ – es sei zu keinem „Vermögensschwund“, zu keiner „Vermögensminderung“ gekommen. Es gab u.a. auch „korrekte Geschäfte“, in denen Herr Achenbach „werthaltige Werke mit enormen Wertsteigerungspotential“ vermittelte – er handelte nicht aus Profitgier – hierfür gäbe es viele Beispiele. Somit hätten sich Wertsteigerungen eingestellt, wie z.B. Auktionen bei Sotheby’s belegen. Setze man den vermeintlichen Verlust in der Höhe von 19 Millionen Euro ins Verhältnis zum geschätzten Albrecht Vermögen von 7,8 Millarden Euro und beziehe man dieses Verhältnis auf das mittlere durchschnittliche Einkommen in Deutschland so wäre vergleichbar diesem Haushalt ein Schaden von 300 Euro entstanden.

Dessen ungeachtet müsste dennoch eingeräumt werden, dass Herrn Achenbach die „Bodenhaftung“ verloren gegangen sei – wohl auch, dass greifende „Kontrollmechanismen“ fehlten, die wohl aufgrund des freundschaftlichen Verhältnisses zwischen Herrn Achenbach und Berthold Albrecht bewußt oder unbewußt „ausgeblendet“ wurden. Auch müsste eingeräumt werden, dass Herr Achenbach eben dieses Vertrauensverhältnis im Sinne des Eigeninteresses „ausgenutzt“ habe – er war aber auch für Berthold Albrecht unterstützender „Ansprechpartner in persönlichen Dingen.“

Im Zusammenhang mit den Oldtimer-Geschäften hielt Thomas Elsner nur noch die Anklagepunkte 24,26,28 relevant im Sinne der Strafzumessung.

Aussetzung des Haftbefehls und Haftverschonung

Auf diesem Hintergrund plädiert Thomas Elsner für eine „Aussetzung des Haftbefehls“ unter Berücksichtigung „der Haftverschonung“ – zumal Herr Achenbach „ja immer greibar wäre und zur Verfügung stünde“ – d.h. für eine Freiheitsstrafe, die deutlich unter der von der Staatsanwaltschaft geforderten läge.

Möglicher Kommentar

Insgesamt versucht Thomas Elsner, den Vorwurf des schweren Betruges durch Herausstellung des intensiven Vertrauensverhältnisses zwischen Herrn Achenbach und Berthold Albrecht zu entkräften. Hier wird zwar eingeräumt, dass Herr Achenbach eben dieses Vertrauensverhältnis für sich im kleineren Maße ausgenutzt hat, doch erfülle dies nicht den Tatbestand des “schweren” Betruges. Und dies insbesondere auf dem Hintergrund, dass im Kunstmarkt und der Kunstwelt nicht nach strengen kaufmännischen Regeln und Kriterien, sondern mit gehöriger subjektiv dimensionierter Unschärfe operiert wird. Gerade das macht den Bereich so schillernd.

Fraglich ist allerdings, anzuführen, dass Herr Achenbach aus der Notlage heraus agierte und seine wirtschaftlich maroden Unternehmen Monkey’s quersubventionieren musste. Dieser von ihm selber initiierte kaufmännische Fehlgriff kann schlecht als Rechfertigung für seine nicht immer korrekten Aktionen Berthold Albrechts gegenüber dienen – hier ist schwer vorstellbar, dass sich ein deutsches Gericht hiervon beeindrucken ließe – auch wenn es im Moralischen darstellbar wäre.

Die zwischenzeitlich wankend wirkende Konstruktion und Darstellung der Rücknahmegarantie findet sich in den Zeugenaussagen nur fragmentarisch und blaß angedeutet wieder. Hier ebenfalls fraglich, ob das Gericht diese, mehr oder weniger, als Rechtfertigungsversuche wirkenden Einlassungen berücksichtigt – wenn ja, dann zumindest in der Strafbemessung. Dies trifft ebenfalls auf die Einlassung zu, es wäre der Familie Albrecht kein “wirklicher” Schaden entstanden, da es sich bei der von ihm vermittelten Kunst um Objekte höchster Qualität handelte und sich aufgrund des bestehenden großen Wertsteigerungspotentials kein “realer” Verlust eingestellt hätte (dies mag in einem Schadenersatzprozess von möglicher Bedeutung sein). In der Urteilsfindung, insbesondere der Strafzumessung stünden die Richter insofern schon vor der Frage, welche Referenzierung bzw. Relation hier anzusetzen wäre – würde die allgemein recht hoch wirkende Summe der ca. 19 Millionen Euro absolut gewertet oder auf das Gesamtvermögen der Familie Albrecht bezogen und damit relativ ?
Insofern macht die von Thomas Elsner getätigte Verhältnisabschätzung (300 Euro bezogen auf ein durchschnittliches Einkommen) schon Sinn – verliert aber an Substanz, steht doch das Strafrechtliche im Vordergrund und nicht das Zivilrechtliche.

Der Vorwurf der Urkundenfälschung könnte mit entsprechender Beurteilungstoleranz und Berücksichtigung der besonderen Lage der “Collagierungs-Problematik” auch dünner werden.

Dem Nichteingweihten könnte es aber zunehmend verwunderlich erscheinen, dass auch im Umfeld verletzter Eitelkeiten nicht ein umfassendes “cui bono” gilt. Angesichts der Tatsache, dass die von Herrn Achenbach vermittelten Objekte im Preislichen, d.h. in der Werthaftigkeit, im Finanzhaushalt der Familie Albrecht abgesenkt wurden, müsste sich doch ein weiterer Nutzen und Vorteil ergeben – zumindest hinsichtlich der Vermögens- und/oder Erbschaftssteuer. Auf der richtigen Seite ? Jedenfalls nicht auf der Seite der Kunst – die ist mal wieder – wie so oft – der eigentliche Verlierer – mitunter im schnöden Spiel kleinkariert gelebter Eitelkeiten.

Demgegenüber die nicht nur pragmatisch gesetzte Entscheidung des Vorsitzenden Richters Johannes Hidding, den Sitzungtermin zur Urteilsverkündung auf 11:00 vormittags zu legen. Eine Entscheidung, die für den 16.03.2015 eine entspannte Urteilsfindung und Verkündung erwarten läßt – und durchaus generös geprägt sein mag.
Oder spielt hier doch wiedermal ein Eigeninteresse eine Rolle ?

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